DOROTHEE MENZNER > Aktuelles
Keine Erweiterung der Atomanlagen in Gorleben
„Dass Gorleben als Atommüllstandort politisch und geologisch untragbar ist, wurde bewiesen. Es macht keinen Sinn, dort weitere... weiterlesen
Energie- und industriepolitische Geisterfahrt vorerst gestoppt
„Es ist gut, dass die Länder die energie- und industriepolitische Geisterfahrt der Minister Röttgen und Rösler vorerst sogar mit... weiterlesen
Keine EU-Subventionen für Atomkraftwerke
Man muss sich langsam den Vorwurf gefallen lassen, immer wieder den Kaffee von gestern aufzuwärmen, wenn man darauf hinweist, dass die... weiterlesen
LINKE als einzige für die Abschaffung der Sanktionen von Hartz-IV
„Dies ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die ohnehin schon vom Staat zum Bettler gemacht werden“, sagt die... weiterlesen
Lieber den Spatz in der Hand…Bericht vom Gorleben-Untersuchungsausschuss
Hibakusha-Filmpremiere im Bundestag
Dorothée Menzner zeigt Film über die Folgen des Supergaus im AKW Fukushima im Fraktionssaal der Linken. Anschließen lud sie zu einem... weiterlesen
Endlagersuchgesetz im Ansatz falsch
"Wenn ein Endlagersuchgesetz hinter verschlossenen Türen beraten wird, läuft schon im Ansatz etwas falsch. Bundesumweltminister... weiterlesen
Keine Erweiterung der Atomanlagen in Gorleben
„Dass Gorleben als Atommüllstandort politisch und geologisch untragbar ist, wurde bewiesen. Es macht keinen Sinn, dort weitere Infrastruktur zur Endlagerung, Verwahrung, Verpackung oder Konditionierung radioaktiven Mülls zu errichten. Vielmehr muss im Rahmen einer völlig neuen Atommüll-Verwahrungsstrategie ein Plan erarbeitet werden, wann und wie der Atommüll aus der Region restlos verschwindet“, erklärt Dorothée Menzner, niedersächsische Abgeordnete des Bundestages und energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion. Menzner weiter: „Nach GNS-Verlautbarungen soll zwar nur Müll... weiterlesen
Energie- und industriepolitische Geisterfahrt vorerst gestoppt
„Es ist gut, dass die Länder die energie- und industriepolitische Geisterfahrt der Minister Röttgen und Rösler vorerst sogar mit Zwei-Drittel-Mehrheit gestoppt haben“, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dorothée Menzner, zur Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat in der umstrittenen Frage der Kürzung der Solarförderung. „Jetzt kommt es darauf an, den Gesetzentwurf nach einem sinnvollen Muster neu zu stricken. Die Bundesregierung muss die drastische Kürzung der Solarförderung zurücknehmen. Außerdem muss sie endlich ein... weiterlesen
Keine EU-Subventionen für Atomkraftwerke
Man muss sich langsam den Vorwurf gefallen lassen, immer wieder den Kaffee von gestern aufzuwärmen, wenn man darauf hinweist, dass die Atomenergie allein in Deutschland in den vergangenen 50 Jahren mit wenigstens 185 Milliarden Euro Steuergeldern subventioniert wurde. Das ist eine solch gewaltige Menge Geld, die die Bevölkerung der angeblich so billigen Atomkraft eingeschoben hat, dass sie nur in der Steinkohleförderung Ihresgleichen suchen kann. Was in dieser Summe noch nicht enthalten ist, sind die zukünftigen Kosten für die Atommüllverwahrung, mit denen sich die Generationen noch in... weiterlesen
LINKE als einzige für die Abschaffung der Sanktionen von Hartz-IV
„Dies ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die ohnehin schon vom Staat zum Bettler gemacht werden“, sagt die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Dorothée Menzner. Eine Allparteienkoalition aus CDU/CSU/SPD und FDP hat gestern bei Enthaltung der Grünen einen Antrag der Linksfraktion auf Abschaffung der Sanktionen abgelehnt. Dorothée Menzner bedauert die Mutlosigkeit der SPD, die immer noch nicht die Kraft aufbringt, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und sich vom neoliberalen Ballast der Schröder-Ära zu befreien. DIE LINKE lehne die Sanktionen ab, weil sie... weiterlesen
Lieber den Spatz in der Hand…Bericht vom Gorleben-Untersuchungsausschuss
Der Zeuge Dr. Paul Krull ist Geologe und hat die sogenannte Salzstudie >>hier gehts zur Salzstudie<< der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) von 1995 mitverfasst. Darin wird für Salzstöcke, die als Atommülllager dienen sollen, unter anderem ein gutes Deckgebirge (möglichst Tonschichten über dem Salzstock) als Eignungskriterium formuliert. Zudem wird eine eiszeitliche Rinne (wasserführende unterirdische Schicht über dem Salzstock) negativ bewertet. Der Salzstock Gorleben besitzt kein solches Deckgebirge, das als gute Barriere gegen aufsteigende... weiterlesen
Hibakusha-Filmpremiere im Bundestag
Dorothée Menzner zeigt Film über die Folgen des Supergaus im AKW Fukushima im Fraktionssaal der Linken. Anschließen lud sie zu einem Empfang, auf dem sie u.a. auch Sarah Wagenknecht begrüßen konnte. Sie wies daraufhin, dass der Film ab sofort bundesweit aufgeführt werde. >>Hibakusha-Bestellformular<<... weiterlesen
Endlagersuchgesetz im Ansatz falsch
"Wenn ein Endlagersuchgesetz hinter verschlossenen Türen beraten wird, läuft schon im Ansatz etwas falsch. Bundesumweltminister Norbert Röttgen verschweigt der Öffentlichkeit, wie es mit der Atommüllverwahrung weitergehen soll – und zwar bewusst und vorsätzlich", erklärt Dorothée Menzner. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Sobald sich die Koalition auf einen faulen Kompromiss mit Grünen und SPD verständigt hat, die in der Endlagerfrage schon oft krasse Kehrtwendungen absolviert haben, wird das Endlagersuchgesetz von einer übergroßen... weiterlesen
Halbzeitbilanz
Bereits zum zweiten Mal nach 2007 legt Dorothée Menzner zur Mitte der Legislaturperiode eine Halbzeitbilanz vor. Im Focus ihrer Arbeit als energiepolitische Sprecherin standen der Untersuchungsausschuss Gorleben, die Laufzeitverlängerung und die Proteste gegen den Castor-Transport im Herbst/Winter letzten Jahres und natürlich die mit der Reaktorkatastrophe von Fukushima in Deutschland entbrannte Debatte um den Atomausstieg und die öko-soziale Energiewende. Hier geht es zur Halbzeitbilanz... weiterlesen
