Die zweite Ausgabe der KLAR-lokal ist fertig! Dorothée Menzner gibt zusammen mit DIE LINKE im Landkreis Aurich dieses Format als Einleger in die KLAR der Bundestagsfraktion heraus, um die Lücke zwischen der Bundespolitik und kommunalen oder landespolitischen Themen zu schließen. Die Aufgabe beider Zeitungen: Gegenöffentlichkeit herstellen. Freiräume schaffen für die gesellschaftliche Debatte. Indem berichtet wird, was der neoliberale Kahlschlag am Sozialstaat, was Krieg und Umweltzerstörung wirklich anrichten.

Schwerpunkt der Frühjahrsausgabe der Bundes-KLAR ist der Mindestlohn und der Kampf gegen Hartz-IV. Die KLAR-lokal im Landkreis Aurich berichtet unter anderem über den Kampf der LINKEN in den Kommunen für gute Arbeit und ordentliche Finanzen, über die Folgen des so genannten Sparpakets der Bundesregierung und warum der Atomausstieg auch für Ostfriesland wichtig ist.

KLAR und KLAR-lokal gibt es kostenlos. Hier auf dieser Seite zum Nachlesen. Einfach die Buttons links oder in der rechten Spalte anklicksen. Oder Abholen. Im Regionalbüro Küste.

Um sich ein Bild über den Stand der Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben zu machen, der von der Bundesregierung als Endlager ausgebaut werden soll, besuchte Dorothée Menzner am 15. Juni das Bergwerk im Wendland. Die Bundestagsabgeordnete, die Obfrau der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Gorleben ist, wurde dabei von ihren Bundestagskolleginnen und Kollegen Konelia Möller, Jens Petermann und Ralph Lenkert, dem Niedersächsichen Landtagsabgeordneten Kurt Herzog und der designierten Bundestagsabgeordneten Johanna Voss begleitet. Neben Gesprächen mit Experten des Bundesamtes für Strahlenschutz im Bergwerk, fand auch ein intensiver Austausch mit der Bürgerinitative in Lüchow - Dannenberg zur gemeinsamen Koordinierung der Arbeit im Untersuchungsausschuss statt. Dorothée Menzner bekräftigte nach dem Besuch, "dass Gorleben ein geologisch völlig ungeeigneter Standort für ein Endlager ist. "

Es regnete bis 9 Uhr abends. Es wehte ein kalter Wind. Es war schwierig, die Bühne auf dem nassen Boden stabil zu halten. Der Soundcheck dauerte deshalb länger als geplant. Die Folge: Das Konzert "Schlag-Alarm-gegen-Rechts" begann mit fast zweistündiger Verspätung. Aber all das konnte der guten Stimmung keinen Abbruch tun. Die etwas mehr als 200 Besucherinnen und Besucher sahen und hörten Bands der Spitzenklasse. Die lokalen Bands "The Voodooelectrics" und "Fine Fellows" begeisterten mit schnörkelosem Rock. Der Wiesmoor "Denzko" und das Wolfsburger/Braunschweiger Duo "Doppel B" machten den Auftakt vor "Jonny Mauser", "Nattyflo", "Rojah Phad Full & Slonestra". Und begeisterten das Publikum mit ihrer Botschaft: Nazis raus! Auch das flache Land ist bunt und demokratisch! Die Bundestagsabgeordnete Dorothée Menzner forderte in ihrer Begrüßung zum 65. Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus ein Verbot der NPD. "Unerträglich ist es, dass sich auch heute noch Nazis hinter dem Parteienprivileg verschanzen können und mit öffentlichen Geldern teilfinanziert werden", sagte sie. Geplant ist eine Neuauflage des Konzerts im nächsten Jahr an, und zwar "am besten in Form eines noch breiteren Bündnisses".

Fotos vom Konzert gibt es hier

Die Pressevorberichterstattung gibt es hier

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Umsonst&Draußen
Schlag-Alarm-gegen Rechts.
Politisches Konzert am 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
Samstag, den 08. Mai 2010 findet in der Zeit von 17:00 Uhr bis 23:00 Uhr das Konzert

Als Hauptakt konnte Nattyflo gewonnen werden, der bereits auf Festivals wie dem Summerjam spielte. Außerdem spielen Rojah Phad Full & Slonestra (Raggae). Doppel-B und die Hamburger Johnny Mauser & Captain Gips sowie der Auricher Denzko sind mit Hip Hop am Start. Rock spielen die Auricher Bands The Voodooelectric und Fine Fellows.

Gedacht werden soll an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. Erinnert werden soll, dass es auch 65 Jahre nach dem Ende des Hitler-Faschismus immer noch Rechtsradikale in Deutschland gibt, die in aller Öffentlichkeit und viel zu oft ungestört von Polizei und Verfassungsschutz gegen Demokratie und Menschenwürde auftreten können. Gefordert wird ein Verbot dieser Gruppen, Kameradschaften und der NPD. Gezeigt werden soll: auch das flache Land ist bunt und demokratisch!

Klickt auch die Konzertseite: www.myspace.com/schlagalarm-aurich

„Wir gehen vor! Gute Arbeit. Gerechte Löhne. Starker Sozialstaat“ Unter diesem Motto veranstaltet der DGB 2010 die Maiveranstaltungen.

DIE LINKE. ruft zur Teilnahme an den DGB-Demonstrationen und Kundgebungen auf.

Kommt zur Maidemo. Denn gemeinsam sind wir stark! Zeigt, dass wir uns gemeinsam wehren. Gegen den Sozialklau und gegen soziale Ausgrenzung!

LINKS geht weiter. Wir wollen, dass

• die Verursacher die Zeche für die Wirtschaftskrise zahlen. Und nicht die Normalverdiener oder die mit geringem Einkommen
• man von Arbeit leben kann und setzen uns deswegen für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro ein
• sämtliche Rentenkürzungen zurückgenommen werden und die Rente ab 67 abgeschafft wird
• die Leiharbeit massiv begrenzt wird und Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter nicht weniger als Festangestellte erhalten
• Gesundheit fair & solidarisch bleibt! Wir kämpfen gegen die Kopfpauschale als Umverteilung von unten nach oben.

Die Rosen von den LINKEN. Das Frühstück von Verdi. Gemeinsam mit der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi feierte DIE LINKE und MdB Dorothee Menzner den internationalen Frauentag an der Ubbo-Emmius-Klinik an den beiden Standorten in Aurich und Norden. Das Krankenhaus wurde privatisiert, ist aber noch im alleinigen Besitz des Landkreises. Die Probleme: Arbeitsverdichtung, Stellenabbau, befristete Arbeitsverträge und Privatisierungen von Dienstleistungen, die nicht zur Pflege gehören. Wie die Küche oder die Wäscherei.

DIE LINKE. erinnerte zusammen mit Dorothee Menzner am Internationalen Frauentag in Aurich daran, dass Frauen in einem langen Kampf in Deutschland rechtlich den Männern gleich gestellt sind. Im Erwerbsleben sind sie aber immer noch benachteiligt. So verdienen sie selbst bei gleicher Arbeit weniger als ihre männlichen Kollegen. In Führungsgremien sind sie nach wie vor unterrepräsentiert. Und immer noch tragen sie die Hauptlast bei den unbezahlten Tätigkeiten; als Hausfrau, Mutter und bei der Pflege von Angehörigen. Besonders hoch ist der Anteil von Frauen im Niedriglohnsektor, etwa zwei Drittel der Vollzeitbeschäftigten in diesem Bereich ist weiblich. Im öffentlichen Dienst konnten Frauen zwar in den letzten Jahrzehnten langsam Fuß fassen. Dort gerät Arbeit aber immer mehr unter dem Druck knapper öffentlicher Kassen. Der neoliberale Raub sozialer Rechte und Privatisierungen führen zu Stellenabbau und Lohndumping, so dass beispielsweise Pflegekräfte lediglich 1.200 Euro brutto im Monat erhalten. Armut bleibt weiblich. Vor allem bei Arbeitslosigkeit und Scheidung. Altersarmut ist die Folge. Nicht vergessen werden darf auch, dass Frauen in vielen Orten der Welt unter Entrrechtung, Ausbeutung, Hunger und den Folgen von Umweltzerstörung und Kriegen leiden. Deswegen gibt es noch viel zu tun.

DIE LINKE in Wolfsburg und im Landkreis Aurich geht mit einem eigenen Format an den Start. Als Einleger in die KLAR der Bundestagsfraktion gibt es ab sofort die KLAR-Lokal. Sie schließt die Lücke zwischen der Bundespolitik und kommunalen und landespolitischen Themen. Die Aufgabe beider Zeitungen: Gegenöffentlichkeit herstellen. Freiräume schaffen für die gesellschaftliche Debatte. Indem berichtet wird, was der neoliberale Kahlschlag am Sozialstaat, was Krieg und Umweltzerstörung wirklich anrichten. KLAR und KLAR-Lokal gibt es kostenlos. Hier auf dieser Seite zum Nachlesen. Einfach die Buttons links oder in der rechten Spalte anklicksen. Oder Abholen. Im Wahlkreisbüro Wolfsburg und im Regionalbüro Küste.

Da die Fraktion der LINKEN bei der Plenarsitzung am 26.02.2010 wegen ihrer Demonstration gegen die Afghanistan-Mission den Plenarsaal verlassen musste, konnte Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der LINKSFRAKTION, ihre für diesen Tag geplante Rede mit dem Thema: Atomausstieg und 10 Jahre EEG nicht halten. Da dieses Thema für die Region Ostfriesland sehr wichtig ist, veröffentlichen wir diese Rede hier:

Rede 26.02.2010, Top 19

Atomausstieg und 10 Jahre EEG

In den letzten Tagen und Wochen wurde täglich eine neue energiepolitische Sau durchs Dorf getrieben.
Nicht dass es nicht gut wäre, wenn die brennenden Fragen öffentlich und damit für Wählerinnen und Wähler nachvollziehbar diskutiert würden, aber was Schwarz-Gelb momentan veranstaltet - ich sag nur Stichpunkt Laufzeiten der AKWs oder auch außerplanmäßige Absenkung der Einspeisevergütung für Photovoltaik, ist politischer Wahnwitz.

Die von SPD und Grünen nun vorgelegten Anträge sind, bei allen Schwächen die beide Anträge haben, geeignet, die Debatte zur zukünftigen Energieversorgung vom Kopf auf die Füße zu stellen und daran wird sich DIE LINKE auf allen Ebenen beteiligen.

Denn Sozial gerecht geht nur ökologisch nachhaltig, denn soziale Gerechtigkeit bezieht die uns folgenden Generationen genauso mit ein, wie die Menschen, die in sog. Entwicklungs- oder Schwellenländern leben. Und sie sind es, die schon heute und in Zukunft noch stärker für unseren Ressourcen-Raubbau die Zeche zahlen.